Jetzt erst Recht! Mehrheit will ein Klimaneutrales Berlin und zwar so schnell wie möglich

Ferat Koçak

Trotz des verpassten Quorums des Volksentscheids Klimaneutral 2030 sieht Ferat Koçak keinen Grund, den Kopf klimapolitisch in den Sand zu stecken:

“Auch wenn sich viele der Aktivist*innen traurig sind, möchte ich ihnen für den engagierten Kampf danken. Es ist ein Erfolg und ein klares Zeichen für den Klimaschutz, dass eine Mehrheit der wählenden Berliner*innen für eine klimaneutrale Stadt gestimmt haben. Tatsächlich hat der Volksentscheid insgesamt mehr Stimmen als irgendeine der Berliner Parteien erhalten. Es ist zudem ein altbekanntes Manöver, die Abstimmungstermine für Volksentscheide abseits von Parlamentswahlen zu legen und damit die Wahlbeteiligung runterzutreiben – hier müssen wir die SPD für die Behinderung direkter Demokratie zur Verantwortung ziehen. Für kommende Volksentscheide heißt es: Volksentscheid mit anderen Wahlen zusammenlegen!” 

Koçak sieht dennoch Chancen für Klimagerechtigkeit in Berlin: 

“Die Debatte hat die Stadtgesellschaft erreicht und ermutigt, allein dafür haben sich die Mühen der Initiative gelohnt. Wir können uns nicht darauf verlassen, dass sich die herrschende Politik, erst recht nicht eine Schwarz-Rote Koalition, für Klimagerechtigkeit stark macht. Wir werden als starke Oppositionskraft inner- und außerparlamentarisch für den Ausbau von erneuerbaren Energien, einen kostenlosen und ausgebauten ÖPNV und ein Ende der fossilen Energieträger kämpfen, jetzt erst Recht!