Bericht der parlamentarischen Beobachter*innen zur LL-Demo

Bei der diesjährigen "Liebknecht-Luxemburg-Demo", am 14. Januar, waren Ferat Kocak (MdA) und Gökay Akbulut (MdB) als parlamentarische Beobachter*innen im Einsatz. Dort kam es zu heftigen Gewaltausbrüchen und - aus Sicht der Beobachter*innen - zu einer Eskalation der Situation durch Polizeikräfte.

Insgesamt zeigte sich die Polizei in dieser Situation tendenziell überfordert und gewalttätig statt deeskalierend. Mehrere Einsatzkräfte schlugen auf Demonstrant*innen ein, drückten sie mit Gewalt auf den Boden (teilweise ohne jeglichen ersichtlichen Grund), drehten ihre Hände auf den Rücken und fixierten sie am Boden. Selbst Tritte in die Gegend von inneren Organen wurden beobachtet. Sie wendeten zudem Gewalt gegen Personen an, die anderen zur Hilfe eilten. Zudem fiel auf, dass sich von Seiten der Einsatzkräfte kaum um offensichtlich verletzte Personen gekümmert wurde.

Den gesamten Bericht gibt es hier als pdf.