Die Bilder von den Angriffen der Hamas auf Israel und der über tausend getöteten Zivilist*innen haben in mir und uns allen tiefe Trauer ausgelöst. Ich spreche den Angehörigen mein tief empfundenes Beileid aus. Ich verurteile den Angriff auf die Synagoge in Berlin Mitte aufs Schärfste. Diese antisemitischen Angriffe sind grauenvoller Terror und… Weiterlesen
Seit Beginn des Krieges in der Ukraine hat sich die Zahl der Vorgänge im Zusammenhang mit ukrainischen Schutzsuchenden, bei denen die niedrigschwellige Vermutung bestand, dass Bezüge zum Phänomenbereich des Menschenhandels vorliegen könnten, signifikant erhöht. Weiterlesen
Das Landesamt für Einwanderung (LEA) steht kurz vor dem Kollaps, und diese Situation ist absolut inakzeptabel, sowohl für das dort tätige Personal als auch für die Geflüchteten. Weiterlesen
Die gestrigen Durchsuchungen bei einem ehemaligen Polizeibeamten der operativen Gruppe “Rex” und der entsprechende Verdacht der Weitergabe von Dienstgeheimnissen im Zusammenhang mit dem rechten Terror in Neukölln, ist für Koçak keine überraschende Entwicklung. Weiterlesen
Zu der heute in Berlin startenden Aktionswoche der “Letzten Generation” erklärt Ferat Kocak, klimapolitischer Sprecher der Berliner Linksfraktion: Weiterlesen
Über ein Drittel der öffentlichen Versammlungen mit Bezug zu Palästina wurden bis zum 20.5. in Berlin verboten (insgesamt sieben) - obwohl die Senatsverwaltung die Verbote als ‘ultima ratio’ bezeichnet. Das ergibt eine Anfrage (Drs. 19/15881) des Abgeordneten Ferat Koçaks an den Senat. Weiterlesen
Die AfD im Abgeordnetenhaus in Berlin wirbt bei anderen Fraktionen um die Unterstützung für einen Abwahlantrag Ferat Koçaks aus dem Präsidium des AGH. Begründet wird der Antrag mit eine Tweet Koçaks, der sich gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus wendet. Weiterlesen
Eine schriftliche Anfrage von Ferat Koçak und Katalin Gennburg ergab, dass die drei großen Golfplätze Berlins eine Fläche von der Größe des Tiergartens exklusiv für ihre 4.100 Mitglieder bereithalten. Die Golfanlagen dürfen zudem zusammen 270.000 Kubikmeter Wasser, das ist mehr als ein Tausendstel der Trinkwasserfördermenge der Berliner… Weiterlesen
Eine schriftliche Anfrage von Ferat Koçak und Katalin Gennburg ergab, dass die drei großen Golfplätze Berlins eine Fläche von der Größe des Tiergartens exklusiv für ihre 4.100 Mitglieder bereithalten. Die Golfanlagen dürfen zudem zusammen 270.000 Kubikmeter Wasser, das ist mehr als ein Tausendstel der Trinkwasserfördermenge der Berliner… Weiterlesen
Zum dritten Prozesstag gegen den Hauptverdächtigen der rechten Brandserie in Neu-Hohenschönhausen seit mindestens Anfang 2022 erklärt Ferat Koçak, Sprecher für antifaschistische Politik und Strategien gegen Rechts der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus: “Die Brände und die begleitenden Schreiben sind krass. Tote wurden in Kauf… Weiterlesen